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Alt 29.05.2018, 00:46   #1
basti_79
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Beiträge: 10.200
Beitrag FR linksgrün unterwandert!

Einer, der sich als immerhin linker Faschist versteht, interpretiert die Agenda der AfD erfrischend neuartig und ordnet an, dass alles weitergehen muss wie bisher.

Zitat:
FR: Was steckt hinter diesem Gegensatzpaar kommunitaristisch/kosmopolitisch? Patriotismus vs. Weltoffenheit?
Dasselbe, was hinter allen politischen Fragen steht, die die letzten 70 Jahre in der Öffentlichkeit gestellt werden durften: Rechts oder Links?

Zitat:
Sie [wer?] denken an einen kulturalistischen Kommunitarismus, bei dem es um Nation, Volk oder Religion geht. Im Extrem führt das zu Rassismus und dazu, die eigene Gruppe über andere zu stellen. Das lehne ich strikt ab und habe nichts zu tun mit einer CSU oder einer AfD, die das in den Vordergrund stellen.
Stellen die SPD oder die Linke nicht "die eigene Gruppe über andere"?

Da findet er schon eine Möglichkeit zu einem objektiven Urteil und versäumt dann, dieses auch zu fällen.

Übersetzungsversuche des folgenden Teils in Kursiv.

Zitat:
Ich bin ein milder Kommunitarist und versuche, das Ganze ökonomisch-sozial zu denken. Kosmopolitismus bezieht sich in diesem Modell auf eine positive Haltung zu drei Kernfragen: Zur Europäischen Union und dem Regieren jenseits des Nationalstaats, zu Migration und zu wirtschaftlicher Globalisierung – und da im Wesentlichen zur starken Exportorientierung Deutschlands.
Die AfD hat angeordnet, dass wir über Migration reden müssen. Um Distinktionsgewinne zu erzielen, müssen wir uns "Europafreundlich" geben, da z.B. eine Position der universellen Menschenrechte den Untergang des Abendlandes bedeuten würde. Da die Position der großen Koalition eine wirtschaftsliberale ist, wird uns nichts anderes übrig bleiben, als diese zu übernehmen.

Zitat:
Kommunitaristische Positionen stehen demgegenüber viel stärker für eine Verteidigung des Nationalstaats, aber eben aus Gründen, die zumindest bei mir nichts mit kulturellen Fragen zu tun haben, sondern vor allem mit dem Schutz des Sozialstaats.
Es ist legal und legitim, "Einwanderung in die Sozialsysteme" zu verhindern, und unter derlei Vorwänden die Errichtung von Mauern und Zäunen zu fördern, sowie Seenotrettung, die aufgrund der eigenen Politik erst nötig wurde, zu unterlassen.

Zitat:
FR: Trotzdem: Sie schreiben von „abgestufter Solidarität“ – für viele Linke ein No-Go. Der Publizist Georg Seeßlen hat im „Freitag“ die These vertreten, wenn Linke Solidarität und Kosmopolitismus gegeneinander ausspielten, schafften sie sich quasi selbst ab.
Das hängt jetzt vom sehr speziellen Verständnis der Begriffe "Solidarität" und "Kosmopolitismus" ab, das hier verwendet wird. Man könnte die Frage stellen: Was ist ein Kosmopolit, der nicht solidarisch ist?

Zitat:
Das sehe ich dezidiert anders. Ich verstehe allerdings diese Position, die im Übrigen sehr weit verbreitet ist. Auch bei der Linkspartei, den Grünen und der SPD glauben viele, dass Linkssein und Kosmopolitismus zusammengehören.
(Ein Versuch, das scheinbar absurde Phänomen, dass linke Bonzen die Agenda der AfD direkt unterstützen, zu erklären. Dabei kann man das direkt durch offenkundige psychische Entartung/ Geisteskrankheit der Betroffenen erklären, und benötigt nicht einmal eine systematische Erklärung. Es ist eben so, dass Bonzen irgendwann einmal den Verstand verlieren.)

Zitat:
FR: Sind das wirklich alles kosmopolitische Parteien? Weder steht die SPD für eine sehr liberale Migrationspolitik noch die Linkspartei für eine Orientierung der Wirtschaft am Export.
Hier kann man schön erkennen, wie der Begriff "Kosmopolitismus" nach Art einer leeren Tafel gefüllt werden soll mit Feindbildern.

Zitat:
Bei der Linkspartei habe ich die Erfahrung gemacht, dass dort die dominante Meinung sehr europafreundlich ist – fragen Sie mal Herrn Gysi.
Hier wieder ein Versuch, die EU (die zwar Binnenmigration erlaubt, aber sich klar in Richtung Zäune und Schießbefehle an den Außengrenzen orientiert - also oberflächlich eine verwirrende Position vertritt) als "links genug" und damit noch als Projektionsfläche für das zentrale Hassobjekt der "liberalen Grenzpolitik" darzustellen. Obwohl die Realität natürlich eine ganz andere ist. So wird eben Politik gemacht.

Zitat:
Insgesamt würde ich sagen, alle drei „linken“ Parteien sind ziemlich weit oben auf der Kosmopolitismus-Achse angesiedelt.
Da verrät er sich selbst.

Zitat:
FR: Und das stört Sie?

Nun, es steht jedenfalls in deutlichem Kontrast zu großen Teilen des klassischen Klientels linker Parteien, also Arbeiter, Gewerkschaftsmitglieder, Arbeitslose und so weiter. Die vertreten oft eher links-kommunitaristische Überzeugungen.
Subtext: Bei der FR hat man gemerkt, dass da ein Widerspruch aufscheint. Nölke korrigiert sich. Nach seinen eigenen Ausführungen sind "links-kommunitaristische Überzeugungen"
  1. diejenigen, die erstens bei linken Parteien akzeptabel wären
  2. diejenigen, die linke Parteien deswegen nicht vertreten
  3. diejenigen, die Menschenrechtsbrüche wenigstens in wohlklingende Worte verpacken, man vergleiche oben:

Zitat:
Kommunitaristische Positionen stehen demgegenüber viel stärker für eine Verteidigung des Nationalstaats, aber eben aus Gründen, die zumindest bei mir nichts mit kulturellen Fragen zu tun haben, sondern vor allem mit dem Schutz des Sozialstaats.
Mauern, Zäune und Schießbefehle als "Schutz des Sozialstaats" (bzw. vor der "massenhaften", bestenfalls "Tsunami-Artigen" Migration) darzustellen, ist das Framing der AfD, auf das Nölke mit Ansage hereinfällt. Indem er dergleichen als "die wahre Position der Basis der linken Parteien" darstellt - die ja, dank dogmatisch-autoritärer Mechanismen zur Meinungsfindung bei den gemeinten Parteien, überhaupt niemand kennt, kann man das auch gleich als Versuch werten, die Gemeinten im Sinne der AfD zu beeinflussen. Es ist wohl müßig, zu erwähnen, dass die NSDAP bis 1933 mit ähnlichen Strategien aufgeblasen wurde.

Zitat:
Es ist nicht im Interesse der sozialen Gruppen, die ich vertrete, dass Migration, speziell Arbeitsmigration, weiter intensiviert wird, denn sie schwächt die Verhandlungsposition der Arbeitnehmer hier. Solange, bis die Arbeitslosigkeit bei uns verschwunden ist und die Leute gute Jobs haben, fordere ich weniger Migration.
Das nenne ich inzwischen das "ich bin doch Links genug"-Gambit.

Zum Ersten ist mittlerweile geläufig, dass "Arbeitslosigkeit" ("Die Drohung mit dem Abstieg in Hatz IV") ein Druckmittel ist, mit dem die Regierungen vor allem Solidarität zerstören wollen, und dass die Position der Arbeitnehmer vor allem dank der Agenda 2010 die allerschwächste ist. Zum Anderen scheint gerade in den gemeinten Schichten in der Praxis Solidarität z.B. mit Migranten und Asylanten vorzuherrschen. Wenn auch manchmal nur oberflächliche Solidarität, die keinen politischen Wiederhall findet.

Zum Zweiten wird die Chimäre Vollbeschäftigung bemüht, um den Grausamkeiten gegen Geflüchtete und Arbeitslose scheinbare Legitimation zu verleihen. Auch nach 15 Jahren Agenda 2010 ist keine wesentliche Bewegung an den genannten "Messwerten"/Indikatoren zu erkennen.

Zum Dritten hat die Regierung (also weder unsere noch die meinetwegen in Syrien) gar keine Entscheidungsgewalt darüber, wieviele Menschen die Flucht aus Syrien oder nach Deutschland ergreifen. Das einzige, was man da entscheiden kann, ist die Praxis an den Grenzen - jeweils an den Gesicherten. Und da hat sich die Bundesregierung mit dem "Flüchtlingsdeal" und mit der Duldung der Grausamkeiten an den Südgrenzen der EU inzwischen sogar schon strafbar gemacht.

Zitat:
Das haben die ärmeren Leute hier nicht verstanden. Denen hat man vorher zehn Jahre lang gesagt, es ist kein Geld da für nichts, überall werden Schwimmbäder zugemacht und Sozialleistungen gekürzt, aber dann kommen die Neuen und mit einem Mal ist Geld da.

Glauben Sie, dass das Geld wirklich vorher nicht da war?
Das wäre da gewesen, natürlich. Man hätte in der Situation sagen können, gut wir müssen jetzt mal eine Million Flüchtlinge akzeptieren, aber dann geben wir auch das Gleiche nochmal zur Verbesserung der sozialen Situation unserer Leute aus. Ich glaube, dann wäre die AfD jetzt nicht ansatzweise so stark. Aber das hat man nicht gemacht.
Das enthüllt ein komplett naives Verständnis von Verwaltungsvorgängen.
  1. Sozialleistungen (und Leistungen für öffentliche Infrastruktur) sind immer noch auf dem gleichen, gekürzten Stand
  2. Jeder Leistungsberechtigte hat (im Wesentlichen) den gleichen Anspruch
  3. Diejenigen, die ab 2012 am lautesten gebrüllt haben, dass "wir" uns nicht "so viele Flüchtlinge leisten" sollten (was, wie gesagt, nicht unsere Entscheidung ist, in keiner Form), waren die, die die Jahre zuvor gebrüllt haben, dass Sozialleistungen zu Degeneration führen und möglichst knapp gehalten werden sollten
  4. Seit 2012 werden Förderungen der öffentlichen Infrastruktur oder Erhöhrungen der Sozialleistungen nicht mehr abgelehnt, weil "kein Geld dafür da wäre", sondern weil "die Flüchtlinge daraus Nutzen ziehen würden". Das Feindbild wurde einfach gewechselt, die Politik ist dieselbe geblieben, und die Pfeife jammert in einer anderen Tonlage.
  5. Noch dazu muss man für Gebietskörperschaften anders Buch führen als für Betriebe - was viele Kapitalisten und ihre Unterstützer nicht verstehen zu wollen scheinen - Eine Stadt kann z.B. einfach die Gewerbesteuern erhöhen, anstatt ein Schwimmbad zu schließen.

Zitat:
FR: Haben Sie vor, eine neue linke Partei zu gründen?
Ich möchte eigentlich keine weitere linke Partei – das dauert, das ist chaotisch, und dafür ist die Sache ehrlich gesagt auch zu eilig. Stattdessen hoffe ich, entweder die Linkspartei oder die SPD in meine Richtung ziehen zu können. Wenn das aber nicht gelingt, wird es wohl notwendig, dass sich eine andere politische Kraft bildet.
Ich weiß nicht, wie man Politik macht. Ich hoffe, dass sich SPD und Linkspartei weit genug rechts positionieren, dass ich sie wieder wählen kann. Ich würde - meinem Amt zum Trotz - sogar für diese beiden Parteien werben, wenn sie sich dazu durchringen könnten. Natürlich wird die blöde Basis wieder im Weg stehen. Ich setze da auf ein paar Krawallheinis, die wutschnaubend von der Linken zur AfD wechseln. Das hat schon immer geholfen. Sie würden diese Leute doch bestimmt Interviewen, nicht wahr?

Zitat:
FR: Und Sie glauben, wenn die Linkspartei oder die SPD sich in die von Ihnen gewünschte Richtung entwickeln würden, wären sie für Menschen in Köln-Chorweiler oder Berlin-Marzahn [die unterstelltermaßen die AfD wählen] interessanter?
Das ist natürlich eine Hypothese. Ob sie stimmt, könnte man nur rauskriegen, wenn es eine Partei gäbe, die mit so einer links-kommunitaristischen Position in Wahlen reingehen würde.
Nichts leichter als das. Er müsste einfach nur seine Berührungsängste zum "Seeheimer Kreis" oder zum Wagenknecht-Flügel der Linkspartei aufgeben, und schon würde er seine Positionen auch in vermeintlich linken Parteien finden. Er verwendet das politische Gewicht, das er meint, zu haben, lieber dazu, darzustellen, für wie wenig vereinbar er seine Position mit der der Zentralregierung hält. Aber darum ging es ihm ja auch.

Zitat:
Als Anhaltspunkte sehe ich zum Beispiel die Sozialistische Partei, die in den Niederlanden zuletzt mehr Stimmen bekommen hat als die Sozialdemokraten. Aber das ist ein anderes Land, das kann man nur begrenzt vergleichen.
Warum nimmt er diesen Erfolg nicht zum Ansatz, deren Programm auf unsere Situation zu übertragen und ein entsprechendes Parteiprogramm zu empfehlen? Mithin, auf dem freien Markt der Ideen zur Konkurrenz zu stellen. Das wäre doch mal echte Politikwissenschaft...

Zitat:
FR: Sie mahnen in Ihrem Buch zur Eile. Warum?
Die AfD positioniert sich bislang wirtschaftspolitisch ganz klar rechts. Aber es gibt mittlerweile Bestrebungen, die Partei hier nach links zu rücken – gerade in den ostdeutschen Landesverbänden. Das macht mir Sorgen. Wenn die linken Parteien dem nichts entgegensetzen, dann könnte die AfD große Teile der ehemals linken Wählerschichten dauerhaft an sich binden.
Ich würde es mal so sagen: Wenn die AfD das schafft, zeigt das nur, wie weit hinter dem Mond die Linkspartei lebt. Und was der bei der AfD als eine "linke Position" bezeichnet, ist wohl von seiner sehr, naja, idiopathischen Perspektive abhängig...

Zitat:
Und dann sehe ich in absehbarer Zeit für linke Mehrheiten keine Perspektiven mehr.
Das Programm der "linken Parteien" ist seit 1900 wohlfeile Kritik zu üben, sich die Diäten einzusacken, und dann mit einem gesättigten Rülpser zur Tagesordnung überzugehen. Und darauf zu hoffen, dass niemand versteht, was in der Politik schiefläuft. Hätte man damit jemals eine Mehrheit errungen, hätte mich das sehr überrascht. Man kann seine Leute nicht "zu politischem Bewusstsein bringen", dann konsequent verarschen, sich darauf hinausreden, dass die CDU etc. das ja auch so halten würde, dann fordern, dass alles weitergehen muss wie bisher und wenn jemand nachfragt, eine rote Flagge schwenken...

Zitat:
Meine Hoffnung ist aber, dass die AfD bei ihrem bisherigen Kurs bleibt – dann kann sie von mir aus auch mit der Union oder der FDP koalieren, damit ganz klar wird, wo sie steht.


Wieder diese eigentümliche Naivität, die man vielleicht in einer siebten Klasse eines Gymnasiums erwarten würde, nicht aber bei einem Professor für "Politikwissenschaften". Die AfD braucht sich gar nicht groß rühren, die muss immer nur ein Stück weiter nach rechts rücken. Die anderen Parteien fressen ihr eh schon aus der Hand. Wozu sich da noch anstrengen?

Dazu kommt noch, dass eine Koalition zum jetzigen Zeitpunkt fahrlässig wäre. Vielleicht in Münster, Bayreuth oder Baden-Württemberg, nicht aber in einer bedeutenden Stadt, in einem Land mit progressiver Bevölkerungsmehrheit oder gar im Bund. In diesem Fall kann sie in allen Konstellationen nur verlieren.

Zitat:
FR: Das klingt, als wünschten Sie sich eine Polarisierung des politischen Spektrums?
Absolut. Das wäre mein expliziter Wunsch für die Zukunft. Ich glaube, so könnte man viele Menschen, die sich vom politischen System abgewendet haben, wieder zurückgewinnen. Im Moment macht es gefühlt kaum einen Unterschied, wen Sie wählen. Es gibt winzige Verschiebungen innerhalb der großen Koalition, aber die Menschen möchten ja wählen, um hinterher wirkliche Unterschiede zu sehen. Das geht nur, wenn wir zwei klare, aus meiner Sicht am besten nach links und rechts polarisierte Blöcke haben.
Oh, da rettet er sich doch noch. Zuerst versucht er natürlich noch, ganz im Sinne der Extremismustheorie, den Unterschied zwischen "Links und Rechts" und die menschenverachtende Politik der Zentralregierung hinter irgendwelchen akademischen Theorien zu verschleiern. Dass jetzt Polarisierung, die bestenfalls vom Parlament (und in dessen Verlängerung: von den politischen Parteien) ausgeht, die einzige Chance ist, das System noch zu retten und die Degeneration in den Faschismus zu vermeiden, habe ich schon um 2012 im Kontext der Piratenpartei aufgezeigt. Dafür wurde ich mit Schimpf und Schande aus der Partei gejagt, was mir denn einfiele, nicht der Linie der Bundesregierung zu folgen. Die bekanntlich immer Recht hätte.

Und, ja, mit "das Parlament" ist hier der Bundestag gemeint. Die Landtage sind zu schnarchnasig, als dass ich da vor 2050 noch mit Bewegung rechne.

Er übersieht aber deutlich, dass Polarisierung auch von den Medien ausgehen kann, und auch vom neuen Medium Internet.

Der Artikel verliert sich in zwei, drei Kotaus vor den Nazis, womit auch die Interviewerin noch ihr politisches Denken enthüllt. Nicht zu vergessen ein wenig Polit-Bullshit.

http://www.fr.de/kultur/migration-mi...-afd-a-1512750
__________________
Perfidulo: Ich hatte erst vor, einen Roman darüber [über das verschwundene Mittelalter] zu schreiben.
Groschenjunge: Was ist der Unterschied zum Jetzt?
Perfidulo: Es quasseln nicht dauernd Leute dazwischen.
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Alt 29.05.2018, 07:57   #2
Lupo
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Man könnte die Frage stellen: Was ist ein Kosmopolit, der nicht solidarisch ist?
Ein Kapitalist, der die Leute dort ausbeutet, wo es ihm die gesetzlichen Rahmenbedingungen am leichtesten machen.
__________________
"Die Psychiater hatten einige Spezialausdrücke für meinen Fall. Naja, ich hatte auch einige Spezialausdrücke für die Psychiater." (Charles Bukowski)
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Alt 30.05.2018, 18:50   #3
basti_79
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Ein Kapitalist, der die Leute dort ausbeutet, wo es ihm die gesetzlichen Rahmenbedingungen am leichtesten machen.


Gut getroffen.
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