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Justiz Richter und ihre Eigenarten, Strafrecht, Äußerungsrecht, die Gültigkeit der Verfassung hier und anderswo

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Alt 17.01.2016, 16:37   #1
basti_79
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Standard Zwei Aktenzeichen

Geschäftsnummer: 161301536399 NZS 785 Js 32847/1g VRs
Geschäftsnummer: 161301564114 NZS 785 Js 33358/15 VRs

Hinter diesen zwei Aktenzeichen verbergen sich angeblich Urteile, nach denen Urteile ohne Unterschrift eines Richters nicht gültig seien. Das wird zumindest in einer bestimten Szene gerüchtet. Ich selber würde das auch einfach so glauben.
__________________
Perfidulo: Ich hatte erst vor, einen Roman darüber [über das verschwundene Mittelalter] zu schreiben.
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Alt 18.01.2016, 08:56   #2
Groschenjunge
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Zitat:
Zitat von basti_79 Beitrag anzeigen
Geschäftsnummer: 161301536399 NZS 785 Js 32847/1g VRs
Geschäftsnummer: 161301564114 NZS 785 Js 33358/15 VRs
Wo finde ich dieses Aktenzeichen, ein Link wäre besser. NZS als Geschäftszeichen deutet auf etwas mit Geld hin, aus http://www.123recht.net/forum_topic....80491&ccheck=1
Zitat:
Vorschaltregister bei der Vollstreckung von Geldstrafen und Nebenfolgen, die zu einer Geldzahlung verpflichten, gem. §§ 48 I, 57 StVollstrO iVm der Einforderungs- und Beitreibungsanordnung (EBAO), und zwar betreffend die nicht zum Soll (daher NZS) gestellten Beträge. Dieses Registerzeichen gilt allerdings nicht in allen Bundesländern, wohl aber offenkundig in Niedersachsen.
Das riecht nach den typischen Geldproblemen der Reichsdeppen, die sich gerne um solche Dinge drücken, indem sie die Ungültigkeit von Urteilen (wenn es denn ein solches war) behaupten. Js scheint für ein Ermittlungsverfahren zu stehen: http://www.code-knacker.de/registerzeichen.htm


Zitat:
Zitat von basti_79 Beitrag anzeigen
Hinter diesen zwei Aktenzeichen verbergen sich angeblich Urteile, nach denen Urteile ohne Unterschrift eines Richters nicht gültig seien.
Ohne genauer zu wissen, was da wirklich geurteilt und beschlossen wurde, ist das Kaffeesatz-Lesen. Ansonsten empfehle ich den http://dejure.org/gesetze/ZPO/315.html Der ist halbwegs gut "lesbar", für Ausfertigungen gilt der http://dejure.org/gesetze/ZPO/317.html.
Ansonsten hat sich die Reichsdeppenszene auf einen solchen Unfug eingeschworen. Es wird nämlich immer nur das Original unterschrieben, weitere Ausfertigungen sind es nicht und brauchen auch nicht vom Richter unterschrieben werden. Das erledigen die Urkundsbeamten.
Weiteres dazu -> http://krr-faq.net/unterschrift.php Fertig.
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Alt 18.01.2016, 16:37   #3
basti_79
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Zitat:
Zitat von Groschenjunge Beitrag anzeigen
Ohne genauer zu wissen, was da wirklich geurteilt und beschlossen wurde, ist das Kaffeesatz-Lesen.
Ja. Ich habe selber die Urteile nicht finden können. Vielleicht schafft das aber jemand.
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Alt 18.01.2016, 16:54   #4
Groschenjunge
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Zitat:
Zitat von basti_79 Beitrag anzeigen
Ja. Ich habe selber die Urteile nicht finden können. Vielleicht schafft das aber jemand.
Wahrscheinlich lohnt es sich nicht. Die "Szene" hat die Eigenschaft, nicht begreifen zu können, dass nur das Original vom Richter unterschrieben wird. Und genau das wandert in die Prozessakte. Alles andere sind Ausfertigungen und werden vom Richter nicht unterschrieben.
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